agb

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Rechtliches

01.08.2015

Artikel 1: Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle kostenlosen Nutzungs- und kostenpflichtigen Abonnementverträge, für Werbeaufträge und sonstige Geschäftsbeziehungen mit investmentcheck. Eventuell eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden entfalten für Abonnements, Werbeaufträge oder andere Geschäftsvorfälle mit investmentcheck keine Gültigkeit, sofern sie mit diesen Bedingungen nicht übereinstimmen. Diesen Kunden-AGBs wird insofern vorsorglich widersprochen.

Artikel 2: Vertragsabschluss, Vertragspartner

Die Registrierung als kostenloser Nutzer sowie der Abschluss eines Abonnementvertrages sind bindende Angebote, die investmentcheck annehmen kann. Gleiches gilt für Werbeaufträge oder andere Geschäftsanbahnungen. Zusammengefasst werden in diesen Bedingungen sowohl kostenlose Nutzer von investmentcheck als auch Geschäftspartner als Kunden bezeichnet. Vertragspartner für investmentcheck ist Stefan Loipfinger, Heilig-Geist-Straße 17, 83022 Rosenheim. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht. Stefan Loipfinger kann Abonnements, Werbeaufträge oder andere Geschäftsangebote ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Artikel 3: Widerrufsrecht für Privatpersonen

Ein Abonnement kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie ein Abonnement bei investmentcheck abschließen. Dazu reicht eine einfache Erklärung per Post, per Telefax oder per eMail an: investmentcheck, Stefan Loipfinger, Heilig-Geist-Straße 17, 83022 Rosenheim, Fax: 08031/9016507, info@investmentcheck.de. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Frist absenden.

Widerrufsfolgen: Wenn Sie den Abonnementvertrag widerrufen haben, werden wir eventuell bereits bezahlte Beträge unverzüglich zurückzahlen. Gleichzeitig endet mit dem Widerruf auch das Recht, die Datenbank entsprechend des Abonnementvertrages zu nutzen.

Artikel 4: Lieferung/Nutzungsrechte

Die jederzeitige Bereitstellung digitaler Inhalte kann nicht garantiert werden. Stefan Loipfinger wird Störungen innerhalb eines technisch und betrieblich zumutbaren Zeitraums beseitigen. Bei Abonnements kann der Zugang zu den digitalen Inhalten auf bis zu fünf Geräte pro Abonnement beschränkt werden. Der Abonnent ist ausschließlich berechtigt, die erworbenen Inhalte zu persönlichen Zwecken zu nutzen. Eine systematische Auslese von Inhalten, die eine gewerbliche Verwendung nahelegt, ist nicht erlaubt. Die Inhalte dürfen nicht öffentlich zugänglich gemacht oder verbreitet werden. Stefan Loipfinger ist Inhaber sämtlicher Rechte an der Homepage und deren Inhalte. Die Nutzung ist grundsätzlich nur online gestattet. Ausdrucke für den persönlichen Gebrauch sind zulässig. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer vorherigen schriftlichen Zustimmung durch investmentcheck beziehungsweise des entsprechenden Rechteinhabers. Insbesondere dürfen die Inhalte nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung verändert, anonymisiert, vervielfältigt, veröffentlicht oder in sonstiger Weise an Dritte weitergegeben werden. Eine Aufnahme in Newsletter oder das Einrichten eines Hyperlinks auf die Homepage, egal in welcher Art und Weise, bedarf ebenso der Genehmigung wie eine automatisierte Abfrage. Soweit die Nutzung in genehmigter Weise erweitert wird, hat der Nutzer dafür zu sorgen, dass einem Dritten diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zur Kenntnis gebracht werden. Ist der registrierte Nutzer ein Journalist, darf er die Inhalte außer zur eigenen Information in eigener Verantwortung auch in Ausübung seiner journalistischen Tätigkeit nutzen. Bei Bedarf hat er eine Kopie seines aktuellen Presseausweises vorzulegen. Ein Zitat darf keinesfalls den ursprünglichen Sinn der Inhalte verändern. Im Zweifel ist im Original zu zitieren oder das Zitat vorab mit investmentcheck abzustimmen. Der Journalist hat sicherzustellen, dass durch seine Nutzung und deren weitere Verwendung keinerlei Haftung für investmentcheck entstehen kann. Die Seite ist immer als Quelle anzugeben. Ein Belegexemplar in beliebiger Form ist erbeten.

Stefan Loipfinger behält sich in jedem Fall alle Verbreitungs-, Ausstellungs-, Vorführungs-, Veröffentlichungs- und Verwertungsrechte vor. Zur Kontrolle und eventuellen Nachverfolgung von Verstößen ist es erlaubt, die digitalen Inhalte mit unsichtbaren Wasserzeichen zu versehen.

Für Unterlagen, die Anbieter oder Emittenten investmentcheck zur Verfügung gestellt haben, gilt, dass diese ein Abonnentenkreis downloaden kann. Sollte dies ausdrücklich nicht erlaubt sein oder zu einem späteren Zeitpunkt widerrufen werden, dann muss dies schriftlich gegenüber investmentcheck erklärt werden.

Artikel 5: Haftung

Stefan Loipfinger sowie alle weiteren Mitarbeiter von investmentcheck haften nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei geführte Schäden. Eventuelle Ansprüche von Privatpersonen verjähren spätestens nach Ablauf der gesetzlichen Fristen. Bei gewerblichen Kunden verjähren eventuelle Ansprüche bereits 12 Monate nach dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen.

Mitteilungen und Meinungen auf der Homepage investmentcheck stellen keinesfalls Anlageempfehlungen dar. Stefan Loipfinger und die Mitarbeiter von investmentcheck üben keine Finanzberatung aus. Durch die Bereitstellung beziehungsweise die Nutzung der Inhalte wird in keinem Fall ein Beratungs- oder Auskunftsvertrag oder ein sonstiges vertragliches oder vorvertragliches Rechtsverhältnis begründet. Investitionsentscheidungen liegen ausschließlich in der Verantwortung des Anlegers selbst. Jegliche Haftung aus eventuellen Fehlinvestitionen ist ausgeschlossen. Sofern auf investmentcheck Links und Banner enthalten sind, werden diese sorgfältig ausgewählt. Trotzdem distanziert sich investmentcheck ausdrücklich von den Inhalten der Seiten, zu denen im Rahmen der Homepage derzeit oder in der Zukunft Links gelegt oder Banner dargestellt werden. Diese Seiten unterliegen nicht dem Einfluss von investmentcheck. Das Herstellen von Verbindungen zu anderen Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko. Eine Haftung von investmentcheck ist ausgeschlossen.

Artikel 6: Verantwortung für Inhalte auf investmentcheck

Alle Informationen auf investmentcheck werden sorgfältig recherchiert. Wertungen stellen lediglich Meinungsäußerungen dar, die der grundgesetzlichen Meinungsfreiheit unterliegen. Für als Anzeigen oder sonstige Werbeform gekennzeichnete Hinweise kann Stefan Loipfinger keine Haftung übernehmen. Als Beitrag eines nicht zur Redaktion gehörenden Autors gekennzeichnete Meldungen geben nur die Meinung des Autors und nicht der Redaktion wieder.

Sollten trotz sorgfältiger Recherche Fehler auf investmentcheck enthalten sein, so werden diese selbstverständlich ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung korrigiert. Ein einfacher Hinweis per Mail, Fax oder Post an investmentcheck, Stefan Loipfinger, Heilig-Geist-Straße 17, 83022 Rosenheim, Fax: 08031/3040-120, info@investmentcheck.de ist dafür ausreichend. Eventuelle Kosten für eine anwaltliche Beratung werden nur übernommen, wenn vorher ein Hinweis an investmentcheck auf eventuelle Fehler erfolglos geblieben ist und eventuelle Unterlassungsansprüche mit der Rechtsfolge der Kostenübernahme begründet sind.

Artikel 7: Verantwortlichkeit und Haftung des Nutzers

Der Kunde ist verantwortlich für alle Handlungen, die er im Rahmen seiner registrierten Nutzung von investmentcheck vornimmt, insbesondere dafür, dass er sich entsprechend dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verhält. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Nutzung keine Haftung von investmentcheck gegenüber Dritten entstehen kann. Der Nutzer ist auch dafür verantwortlich, dass nur er allein über seine Zugangsdaten verfügen kann und damit eine Verbindung hergestellt wird. Er darf Dritten keinen Zugang zu den Inhalten gewähren. Der Nutzer haftet für alle Schäden, die er investmentcheck vorsätzlich oder grob fahrlässig auf Grund von Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verursacht.

Artikel 8: Zahlung

Der Abonnementpreis, die Werbehonorare sowie die Honorare für weitere Dienstleistungen sind entsprechend dem vereinbarten Zahlungstermin nach Rechnungstellung fällig. Sollte die Zahlung nicht zu dem in der Rechnung angegebenen Termin erfolgt sein, gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Das gilt auch, wenn eine Abbuchung vom Konto des Kunden scheitert und er die Gründe dafür zu vertreten hat.

Artikel 9: Preisanpassung für Abonnements

Die vereinbarten Abonnementpreise gelten grundsätzlich für ein Jahr. Stefan Loipfinger ist anschließend berechtigt, den Bezugspreis anzupassen. Bei Preiserhöhungen von 10 Prozent und mehr dem Abonnenten ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Dieses Kündigungsrecht kann innerhalb von einem Monat nach Mitteilung der Preiserhöhung ausgeübt werden. Danach gilt die Preiserhöhung als akzeptiert.

Artikel 10: Vertragsbeendigung bei Abonnements

Grundsätzlich laufen kostenpflichtige Abonnements für ein Jahr und verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Dazu reicht eine einfache Kündigung per Post, per Telefax oder per eMail an: investmentcheck, Stefan Loipfinger, Heilig-Geist-Straße 17, 83022 Rosenheim, Fax: 08031/9016507, info@investmentcheck.de. Bei kostenfreien Abonnements ist die Kündigung jederzeit möglich.

Artikel 11: Daten und Datenschutz

Der Kunde versichert, dass die von ihm angegebenen Daten vollständig und wahrheitsgemäß sind. Er verpflichtet sich außerdem, dass er Änderungen unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitteilt. Bei der Datenverarbeitung und –nutzung werden stets die schutzwürdigen Belange der Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen eingehalten. Eine Weitergabe personenbezogener Daten ist ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung erlaubt (z.B. Datenerfassung, Buchhaltung). Darüber hinaus verarbeitet und nutzt Stefan Loipfinger die personenbezogenen Daten von Kunden für eigene Werbung und Marktforschung sowie zur weiteren Optimierung der Homepage. Die dafür notwendige Speicherung von Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Das Einverständnis hierzu wird durch die Akzeptierung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen erklärt. Genutzt werden die personenbezogenen Daten unter anderem, um den Kunden Informationen und Angebote per eMail zu übersenden. Darüber hinaus erklärt ein Kunde sein Einverständnis zur Kontaktaufnahme per Post, Fax oder Telefon.

Artikel 12: Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Artikel 13: Schlussbestimmungen

Stefan Loipfinger ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Für ein Abonnement, einen Werbeauftrag oder alle anderen Dienstleistungsverträge gelten jeweils die Bedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Sollte Stefan Loipfinger die Abonnements, Werbeaufträge oder andere die Zukunft betreffende Vereinbarungen an eine andere Rechtsperson übertragen, so stimmt der Kunde bereits jetzt einer Vertragsübertragung zu. Die bisherigen Bedingungen gelten dabei unverändert.

Als Rechtsgrundlage zwischen Stefan Loipfinger bzw. einem Rechtsnachfolger und dem Kunden gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt vor allem für Nutzer, die von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf investmentcheck zugreifen. Gerichtsstand ist Rosenheim.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht berührt. Das gleiche gilt für ergänzungsbedürftige Lücken. Anstelle der undurchführbaren oder unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung von ergänzungsbedürftigen Lücken soll eine angemessene Bestimmung gelten, die – soweit rechtlich zulässig – dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, sofern sie die Unwirksamkeit bei Abschluss dieses Vertrages gekannt oder den ergänzungsbedürftigen Punkt bedacht hätten.

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